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Stadt Detmold will Alleingang bei Verkehrsüberwachung
Vom: 08.03.2016

CDU fordert Solidarität von Detmold
Verwaltungsspitzen müssen Gespräche führen

Verkehrsregelnde Maßnahmen, ob Schilder, Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Radarüberwachungen sind schon immer Thema in der Öffentlichkeit gewesen. Der eine sieht es als Schikane, der andere als Abzocke und viele als korrekte Maßnahmen der Verkehrssicherheit. Letzteres muss das Richtige sein, weil sich Lippe über viele Jahre als einer der verkehrssichersten Kreise in NRW immer wieder ausgezeichnet hat, stellt CDU Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge fest. Einer der Gründe ist mit Sicherheit die gemeinsame Aufgabenerledigung des Kreises über eine Verkehrskommission für alle 16 lippischen Städte und Gemeinden.

Detmold Ortsschild

Denkt über eigene Verkehrsüberwachung nach: die Stadt Detmold.

Gegen die Ankündigung der Stadt Detmold, die bisher vom Kreis durchgeführte mobile Verkehrsüberwachung künftig in eigener Regie zu erledigen, regt sich auf Kreisebene Widerstand. Die CDU in Lippe rückt die Auswirkungen auf die Solidargemeinschaft aus lippischen Städten, Gemeinden und Kreis in den Fokus.

Vieregge: "Das hat mit Solidarität gegenüber den kleineren Gemeinden und mit der immer so hoch gehobenen interkommunalen Zusammenarbeit nichts mehr zu tun. Mit zusätzlicher Sicherheit oder gar Wirtschaftlichkeit schon mal gar nicht, da die fehlenden Mittel über die Kreisumlage wieder reinkommen müssen. Auch von Detmold. Die Stadt ist mit ca. 25 Prozent Anteil an der Kreisumlage beteiligt. Oder wird sogar daran gedacht, dass durch mehr Kontrollen in den anderen 15 Städten und Gemeinden die Bürger direkt zahlen sollen? Wir waren eigentlich auf einem ganz guten Weg der Gemeinsamkeit von Kreis und allen Städten und Gemeinden. Das gerade die Stadt Detmold, da wo viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreises arbeiten, diesen Weg verlässt ist sehr bedauerlich und lässt in der Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und der Stadt Detmold nicht viel Gutes hoffen".

Rein rechtlich könne Detmold als große kreisangehörige Stadt die Geschwindigkeitsmessungen auf dem Stadtgebiet natürlich jederzeit an sich ziehen. „Verkehrssicherheit ist aber nicht abhängig davon, wer blitzt. Entscheidend ist vielmehr, wo geblitzt wird“, sagt Vieregge. Sie verweist darauf, dass die Messstellen wie bisher, so auch in Zukunft, mit der Polizei und unter Beachtung der Verkehrssicherheitsaspekte festzulegen sind.

Nach dem Willen der Stadtverwaltung soll die Detmolder Stadtkasse von dem geplanten Alleingang profitieren. Allerdings würden die Einnahmen dann im Kreishaushalt fehlen, was über die Kreisumlage alle anderen lippischen Kommunen belasten könnte. Der Ausgleich wäre nur durch vermehrtes Blitzen außerhalb Detmolds möglich. „Für den Zusammenhalt in Lippe ist das kein gutes Signal“, ist Viereggesicher. Gerade Detmold als Kreis-Stadt habe eine besondere Verantwortung.

„Die Detmolder Stadtverwaltung unternimmt hier einen Alleingang und schert aus der kommunalen Familie in Lippe aus“, mahnt CDU-Vorsitzende Kerstin Vieregge. In der Vergangenheit sei für alle Herausforderungen stets gutes Einvernehmen erzielt worden.

„Die Verwaltungsspitzen von Stadt und Kreis sind gefordert, Gespräche zu führen und ein Auseinanderdriften zu verhindern“, so Vieregge.

 

 

 

 

 

 

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