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Hendrick Wüst referiert zum Landesentwicklungsplan
Vom: 06.03.2014

NRW muss Wirtschaftsstandort werden - Wirtschaft braucht Fläche

„Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP)“ war das Thema zu dem der CDU Kreisverband Lippe gemeinsam mit der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Lippe Funktions- und Mandatsträger in die Gaststätte Siekkrug in Lage geladen hatte.

Wüst und MIT

v.li.: Kerstin Vieregge (CDU-Kreisvorsitzende), Hendrick Wüst (MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher
der CDU Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT NRW), Uwe Vieregge (Kreisvorsitzender der MIT)

Dieses weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkte Thema hat es durchaus in sich, wie die CDU Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge in ihren einleitenden Worten feststellte. Der LEP ist die Grundlage für die zukünftige Regionalplanung und damit sind seine Ziele und Vorgaben verbindlich für die Ausweisung von Bauflächen, Gewerbeflächen etc. für die lippischen Kommunen. Daher gilt es, im jetzigen Aufstellungsverfahren genau aufzupassen und berechtigte Bedenken in Düsseldorf vorzubringen. Um den Entwurf des LEP und die weitere Vorgehensweise im Aufstellungsverfahren den Lippern näher zu bringen, stand der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der MIT NRW, Hendrick Wüst MdL, mit einem einleitenden Statement und für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Wüst bestätigte die Aussagen von Vieregge bezüglich der Wichtigkeit des LEP´s für den ländlichen Raum. Er machte deutlich, dass der zukünftige LEP mindestens bis zum Jahre 2030 in Kraft sein und erhebliche Auswirkungen für die Städte und Gemeinden entfalten wird. Wüst führte aus, das das Wirtschaftsland NRW sich dringend auch zum Wirtschaftsstandort entwickeln müsste. Durch diverse Festlegungen im Entwurf des LEP´s wäre aber eine Entwicklung der Wirtschaft, insbesondere im ländlichen Raum, nicht mehr möglich. Wüst machte deutlich, dass Wirtschaft Fläche benötigt. Dazu führte er aus, dass im Münsterland von 1994 bis 2011 zwar 1.830 ha mehr Gewerbe- und Industriefläche bereitgestellt worden wäre, dafür aber 68.600 versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstanden seien. In Zeiten von erhöhter Produktivität und Automation sei eine Ausdehnung der Betriebsstätten unumgänglich um auch in Zukunft leistungsfähiges Gewerbe zu erhalten oder anzusiedeln. Derzeit werden in NRW genau so viele Arbeitsstunden geleistet wie im Jahre 1994. Zur Aufrechterhaltung des Sozialsystems, insbesondere des Rentensystems, ist aber eine deutliche Ausweitung der Arbeitsstunden notwendig. Insbesondere für ländliche Kommunen sei die Bereitstellung von Gewerbeflächen unumgänglich um Arbeitsplätze zu erhalten oder anzusiedeln. In Zeiten des demografischen Wandels sind Arbeitsplätze vor Ort aber die einzige Möglichkeit eine Region für die Bevölkerung attraktiv zu erhalten.

Wüst machte deutlich, dass es notwendig, sei den Protest, insbesondere des ländlichen Raums, gegen den Entwurf des LEP´s zu formulieren und nach Düsseldorf zu transportieren damit eine Nachbesserung erfolgt.

Der Kreisvorsitzende der MIT, Uwe Vieregge, bedankte sich bei Wüst für die deutlichen Worte und forderte die Anwesenden auf, ihren Protest gegen den Entwurf des LEP zu äußern und sich an Resolutionen in schriftlicher Form oder im Internet zu beteiligen.

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