Aktuelles

Kreisstraßen in Lippe
Vom: 21.05.2014

Der SPD gehen die Themen aus

Durch Wiederholung wird eine unwahre Behauptung auch nicht wahr

Der Spitzenkandidat der SPD Lippe, Dr. Axel Lehmann, bemängelt zum x-ten Mal den Zustand der lippischen Kreisstraßen und den mit einer privaten Firma geschlossenen Erhaltungsvertrag. Konkret wird in einer Pressemitteilung vom 18. Mai der Zustand der K 34 zwischen Matorf und Kirchheide bemängelt. Von erheblichen Sicherheitsrisiken für Radfahrer mit Gefahr für Leib und Leben ist die Rede. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Verantwortlichen der Kreisverwaltung stellt sich heraus, dass es sich lediglich um Querrisse in der Straße handelt, die durch den Schwerlastverkehr von den Steinbrüchen in Röntorf stammen, handelt. Eine Gefahr für Radfahrer könne gar nicht bestehen, da sich neben der Straße ein Radweg befindet. Diese Tatsache scheint die SPD bei ihrer Wahlkampfaktion schlicht übersehen zu haben.

Von der Kreisverwaltung ist angedacht, die K34 mit Fördermitteln aus Rückläufern komplett zu erneuern. Diese Tatsache ist Dr. Lehmann auch mitgeteilt worden, passte aber offenbar nicht in seine Wahlkampftaktik.

Auch das Wiederholen der Behauptung, dass die Straßenunterhaltung drei bis viermal so teuer sei erhöht nicht den Wahrheitsgehalt. Fakt ist, dass durch den Straßenunterhaltungsvertrag der Kreishaushalt jedes Jahr mit 10 bis 12 Prozent der ursprünglichen Unterhaltungskosten entlastet wird. Aus Sicht der CDU ist dieses ein beachtlicher Erfolg, den wir auch nicht mit haltlosen Behauptungen zerrreden lassen.

Die Kreisvorsitzende der CDU Lippe und Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl am 25.05.2014, Kerstin Vieregge, bedauert diese Art des Wahlkampfes und bedankt sich ausdrücklich bei allen Mitarbeitern des Kreishauses, die mit Straßenunterhaltung zu tun haben für den guten Zustand der lippischen Kreisstraßen.

 

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