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Kritik an Lippes Straßen hinterfragt - Vorwürfe der SPD nicht haltbar
Vom: 16.09.2014

Mit einer offiziellen Anfrage begegnete die CDU-Kreistagsfraktion der wiederholten Kritik des lippischen SPD-Vorsitzenden Dr. Axel Lehmann am Straßenprojekt des Kreises. „Wir wollen die Hintergründe zu jedem einzelnen SPD-Vorwurf beleuchten“, hatte CDU-Fraktionschef Andreas Kasper angekündigt. Dies geschah nun in der jüngsten Sitzung des Kreis-Verkehrsausschusses.

Straßen in Lippe

Kein Flickwerk: die Grenzeiche in Dudenhausen markiert den Übergang Lippe/Niedersachsen
- hier auch am Straßenbelag erkennbar

„Die Kritik der SPD ist objektiv betrachtet nicht haltbar. Die Fakten kann jeder im Protokoll der Sitzung nachlesen“, fasst Ausschuss-Vorsitzende Sabine Reinecke-Erke zusammen. Lehmann hatte besonders mangelnde Sicherheit für Radfahrer an der Kreisstraße K 34 im Bereich Matorf und Kirchheide unterstellt. Zu Unrecht, wie die Aussage des Leiters des Eigenbetriebs Straßen zeigt; wörtlich heißt es im Protokoll: „Die Verkehrssicherheit ist im Bereich der benannten Fahrbahnschäden absolut gegeben. Für Radfahrer steht ferner ein straßenbegleitender Radweg zur Verfügung.“

Eindeutig stellte sich auch heraus, dass die Firma Eiffage als Vertragspartner des Kreises korrekt gearbeitet hat. Im Ausschuss wurde erläutert, dass die Nachbesserung der Netzrisse an der K34 auf Anweisung des Kreises gestoppt wurde, da ein grundlegender Ausbau der Straße geprüft wird und eine Nachbesserung aktuell unwirtschaftlich wäre. Über diesen Sachverhalt sei auch Lehmann ausführlich informiert gewesen. Dass er sich dennoch mit Kritik nicht zurückgehalten hat, entlarvt nach Auffassung der CDU, dass es ihm nicht um die Sache geht, sondern lediglich das erfolgreiche Straßenprojekt schlecht geredet werden soll. Als Indiz dafür werten die Christdemokraten auch, dass Lehmann das von Landrat Friedel Heuwinkel angebotene Klärungsgespräch ohne Angabe von Gründen einfach abgesagt hat. CDU-Fraktionschef Kasper zeigt wenig Verständnis für Lehmanns Vorgehen: „Es ist schlechter Stil, öffentlich massiv Kritik zu üben und dann einer sachlichen Auseinandersetzung darüber aus dem Wege zu gehen.“

 

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