Lippe nachhaltig 2030 - CDU legt Positionspapier zur Diskussion vor

Hier die Antwort der CDU auf das inhaltslose Zukunftskonzept des Landrats. Das Positionspapier der CDU Kreistagsfraktion wurde jüngst zur Diskussion in die CDU Lippe gegeben. 

Kritik von CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C am "Lippe 2030"-Konzept des Landrats

Die Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C zeigen sich äußerst ernüchtert über das vorgelegte Zukunftskonzept "Lippe 2030" des Kreises Lippe. In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern die Fraktionsvorsitzenden Andreas Kasper (CDU), Carsten Möller (FDP) und Ralf Ochsenfahrt (Freie Wähler/Aufbruch C) ihre deutliche Kritik an dem Konzept und dessen mangelnder strategischer Ausrichtung.

Senioren-Union im Ruhrgebiet wählt neuen Vorstand

Jürgen Zeller einstimmig zum Nachfolger von Ingeborg Schrader gewählt

Senioren-Union: Altersgrenzen sind realitätsfremd

Rhien-Kreis Neuss: Neunte Wiederwahl für Ursel Meis

„Die Zeit ist reif für mehr Tempo“

Interview mit Ministerpräsident Hendrik Wüst

Hendrik Wüst ist seit 2021 Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Im Interview mit CDU aktuell spricht er über seine Zukunftspläne für unser Land.

Rede des personalpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Marcus Stawars

(es gilt das gesprochene Wort)

Dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe fehlen allein bis zum Jahr 2033 rund 26.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nicht nur der LWL, der gesamte Arbeitsmarkt steht vor der allergrößten Herausforderung der Nachkriegsgeschichte. Es wird nicht die eine Lösung geben, wir müssen nach allen möglichen Stellschrauben schauen und sie dann in die richtige Richtung bewegen.
 

CDU-OWL diskutiert über „New Work“

Pressemitteilung des Bezirksverbandes

Den Bielefelder Lasse Rheingans kann man getrost zu den Pionieren im Bereich „New Work“ zählen. Mit der Einführung des Fünf-Stunden-Tages in seiner Agentur hat er im Jahr 2017 Maßstäbe gesetzt. Sogar die „New York Times“ berichtete hierüber. Aus einem Arbeitszeitmodell für seine eigene Agentur wurde mit der Zeit ein Geschäftsmodell: Mittlerweile berät Lasse Rheingans andere Unternehmen in den Bereichen Arbeitszeitgestaltung und Arbeitsorganisation - so auch das in ganz OWL tätige Autohaus Markötter.

Förderung für die gpz Tagesklinik Lage

 Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) hat der Bundesgesetzgeber einen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Dieses Förderinstrument ist insbesondere für notwendige Investitionen in den Bereichen Digitalisierung und IT- und Cybersicherheit von Krankenhäusern und Hochschulkliniken eingerichtet worden.

CDU informiert sich über Entwicklungen der Zuwanderung

„Kleine Schritte sind besser als große Sprüche“

Mit den Entwicklungen und Herausforderungen der Zuwanderung aus Südosteuropa befasste sich jüngst eine Informationsveranstaltung des CDU Ortsverbandes Horn, die aus einem Impulsvortrag von Verwaltungsvorstand Sabine Beine vom Kreis Lippe und einer anschließenden Diskussion bestand

Barntrup investiert in Schulstandort

Kerstin Vieregge: „Bildung zählt zu unseren wichtigsten Themen.“

 Barntrup. Bereits vor fünf Jahren wurde der Rückbau der Hauptschule Barntrup-Dörentrup zum Schul- und Bürgerforum durchgeführt und neue moderne Klassenräume für das Gymnasium eingerichtet. Nun wird aktuell der Altbau des Städtischen Gymnasiums Barntrup in Angriff genommen. In dem Großprojekt werden neben der ehemaligen Aula auch der Nord-, Süd- und Osttrakt komplett saniert. Schwerpunkte dabei sind die energetische Ertüchtigung sowie die Bereiche Digitalisierung und Barrierefreiheit.

Gemeinsam mit Barntrups Bürgermeister Borris Ortmeier und Bauausschussvorsitzendem Christian Olschewski (CDU) hat sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ein umfassendes Bild von der aktuellen Bausituation gemacht. Sie unterstützt die Maßnahmen und nennt sie „eine wichtige Investition in die Zukunft der nachfolgenden Generation.“ Gerade bei der Schulinfrastruktur gebe es überall im Land großen Handlungsbedarf. „Bildung ist eines unserer wichtigsten Themen. Gut, dass Barntrup hier am Ball bleibt“, so Vieregge.

Austausch zur Zukunft Bad Meinbergs sehr gut angenommen

Die Sorgen zum Badehaus überwiegen

Auf Einladung der CDU Bad Meinberg erschienen am 11.03.2023 zahlreiche Bürger und Vereinsvertreter am Kurparkeingang, um die Situation des Badehauses zu diskutieren. Alle Bürger brachten einhellig ihre Sorge über die Zukunft Bad Meinbergs zum Ausdruck. Ein Bad ohne Badehaus sei nicht denkbar.

Mehr, besser und sicherer

CDU Ostwestfalen-Lippe fordert die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans

Mehr, besser und sicherer soll der Radverkehr in Deutschland werden, so steht es im Nationalen Radverkehrsplan (NRVP). Länder und Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbände und Zivilgesellschaft haben ihn gemeinsam als strategischen Handlungsleitfaden erarbeitetet. Gegen Ende der letzten Wahlperiode wurde er von der damals CDU-geführten Bundesregierung beschlossen. Die nun fällige Umsetzung lässt derweil auf sich warten.

Kommunen sollen mehr Spielraum bekommen

Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C legen Haushaltsantrag vor, um Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren

Die Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C haben ihren Antrag zum Kreishaushalt 2023 gestellt. Ziel der Fraktionen ist es, die Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren, um den lippischen Städten und Gemeinden mehr finanzielle Spielräume für ihre eigene Arbeit zu lassen. Die FDP-Kreistagsfraktion hat bereits ihre Unterstützung zugesagt.

Infostand am Samstag am Kurparkeingang (Allee)

Bad Meinberger CDU zwischen 10:00 - 13:00 Uhr für die Bürger da

Der CDU Ortsverband Bad Meinberg kommt am Samstag, den 11. März zwischen 10:00 - 13:00 Uhr mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dabei soll es um die Perspektiven Bad Meinbergs gehen: Am Kurparkeingang (Allee / Ecke Parkstraße) heißt es dann:„Quo vadis Badehaus?“ mit Jens Gnisa und seinem Team.

Andreas Jung und Ralph Brinkhaus informieren sich in Verl über VIPER29

Klimaneutralität bis 2029

Besuch aus dem Deutschen Bundestag im Verler Rathaus: Andreas Jung, klima- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, war jetzt gemeinsam mit dem heimischen CDU-Abgeordneten Ralph Brinkhaus zu Gast, um sich aus erster Hand über die klimapolitischen Maßnahmen und Ziele der Stadt zu informieren. Denn mit dem Ziel, bereits im Jahr 2029 klimaneutral sowie weitgehend energieautark zu sein, dürfte Verl bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen. 

Antrag "Hangar 21"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft mögliche „Mehrfachnutzungen“ nach Ablauf der Förderzeit als kulturelle Einrichtung des Hangar 21.

Es bedarf aus unserer Sicht einer Umnutzung des Gebäudes. Das Gebäude ist brandschutztechnisch auf den aktuellen Stand gebracht worden, um unterschiedliche Nutzungen zu ermöglichen. Der Detmolder Haushalt wird jährlich mit rund 250.000, - € belastet, indem wir den Hangar 21 als Kulturwerkstatt nutzen. Nun wird es aus unserer Sicht Zeit, das zu ändern.

Newsletter Christian Haase - Ausgabe 04 - März 2023

In dieser Ausgabe:

• Unsere Anträge: Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität
• Grünes Märchenland: Habecks Heizungstraum
• Abgelehnt: Fristverlängerung für Ganztagsbetreuung

Bürgersprechstunde der CDU Ratsfraktion Detmold

Sprechen Sie mit den Vertretern der CDU im Stadtrat

Antrag "Flutlichtanlagen"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft, inwieweit die genutzten Flutlichtanlagen auf den Detmolder Sportplätzen in moderne und leistungsfähige LED-Anlagen umgebaut werden können.

Antrag "Bürgerbeteiligung 30 km/h"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung als verantwortliche Anordnungsbehörde bei geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h die Öffentlichkeitsarbeit und die Beteiligung der Bürgerschaft intensiviert.

Dafür können die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten wie die Beiräte, Social Media, Presse, Rundfunk, Flyers aber auch Aufklärungsgespräche vor Ort genutzt werden.