In dieser Ausgabe:
Die Folgen des Krieges in der Ukraine sind schon jetzt für alle spürbar. Drohende Mangellagen bei Gas und auch beim Strom fordern die Politik, nun Vorbereitungen zu treffen, damit wir auch vor Ort gut gerüstet für den Notfall sind.
Kreis Lippe. Der Ruf nach Stärkung des Ehrenamts ist nicht neu. „Neu ist aber, dass es inzwischen eine Antwort gibt“, freut sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge. Anlässlich ihres Ehrenamtsabends präsentierte sie diese Antwort jetzt in Form der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE).
In seinem Urteil am gestrigen Dienstag zur deutschen Regelung von Mindestspeicherfristen für Verkehrs- und Standortdaten hat der Europäische Gerichtshof bestätigt, dass eine befristete Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität zulässig ist. „Die Bundesregierung hat nun keine Ausrede mehr“, unterstreicht die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.
Der Haushaltsentwurf der Ampelregierung weist eklatante Lücken auf, gerade auch durch das neu angekündigte Entlastungspaket. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge kann die Kritik aus ihrer Fraktion nur unterstreichen. „Es fehlen Stand jetzt ca. 33 Mrd. Euro und da ist noch nicht einmal klar, ob wir ohne einen Nachtragshaushalt oder Neuverschuldung durchkommen“, sagt Vieregge. Die Ampel sieht hingegen die Länder in der Pflicht, die das Entlastungspaket zu 50% mittragen sollen, ohne diese vorher mit ins Boot geholt zu haben. „Das Resultat liegt auf der Hand, denn das Geld fehlt dann an anderen Stellen, die ebenfalls eine hohe Priorität haben. Das sind dann Kürzungen durch die Hintertür, die vermehrt den sozialen Bereich treffen.“ Daher kann sie den Vorstoß von Hendrik Wüst verstehen, das Entlastungspaket zur Not im Bundesrat zu blockieren.
„Dem Bundeskanzler und der SPD gehen langsam die Ausreden aus“, schlussfolgert die Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, angesichts jüngster Entwicklungen bezüglich der Debatte um die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern an die Ukraine.
„Die bisher erfolgreiche Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte zeigt, dass die Ukraine sehr wohl diesen Krieg gewinnen kann – vorausgesetzt sie erhalten die hierfür notwendige Unterstützung“, so die lippische Bundestagsabgeordnete.
Vertreter des Aktionsbündnisses Klinikum Lippe, der CDU Lemgo, Jungen Union Lemgo und der CDU-Kreistagsfraktion haben sich zu einem Gedankenaustausch zum Standort Lemgo des Klinikums Lippe zusammengefunden.
Nach der großen Debatte um die Standortkonzentrierung der Orthopädie und Unfallchirugie, die zum Umzug der beiden Fachteile an den Standort Detmold führte, ist deutlich geworden, dass der Standort Lemgo mit seinen etablierten und in den letzten Jahren gewachsenen Fachabteilungen auch langfristig weiter ausgebaut werden muss. Die Fraktionen der CDU/FDP/ Freie Wähler und Aufbruch C im Kreistag machen hierfür konkrete Vorschläge und bringen einen entsprechenden Antrag in den kommenden Kreistag ein.
„Wir halten es für allerhöchste Zeit, dass wir die ärztliche Versorgung auch im ländlichen Raum endlich sicherstellen“, so der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion Lippe, Andreas Kasper. „Den Grundstein dafür hatte der Kreistag im März gelegt, der Landrat sitzt aber auch dieses wichtige Thema aus und es bewegt sich nichts.“
In dieser Ausgabe:
Berlin/Kreis Lippe. Im Haushaltsentwurf 2023, der in dieser Woche im Bundestag beraten wird, will die Ampel-Koalition erhebliche Mittelkürzungen für den Bevölkerungsschutz durchsetzen. „Angesichts der aktuellen Krisen und der Belastungen der Bevölkerungsschützer vor Ort ist das ein völlig falsches Signal“, spricht sich die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge deutlich gegen den Plan der Bundesregierung aus.
Kreis Lippe/Dörentrup. „Erzählen lockt das Unterbewusstsein“, sagte der lippische Erzählkünstler Lothar Schröer seinen gut 30 Zuhörern im KulturStellwerk Nordlippe. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge waren hier Kita-Mitarbeiter, Lehrerinnen, Vertreter aus Handwerk und Handel sowie Märchenfans zusammengekommen, um mehr über Wirkung und Nutzen des Erzählens in Bildung, Weiterbildung und sogar in der Wirtschaft zu lernen.
Kreis Lippe/Bad Salzuflen. Gut ein Jahr ist es nun her, dass Lars Krügler als Junior-Botschafter im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) von Deutschem Bundestag und Amerikanischem Kongress in die USA gereist ist. Wieder bei der Familie in Bad Salzuflen blickt er begeistert zurück auf seine Zeit in Texas: „Ich habe dort neue Freunde und eine zweite Heimat gefunden.“
Kreis Lippe. Lebensbegleitendes Lernen ist für Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ein Schlüsselfaktor in der Entwicklung der modernen Lebens- und Arbeitswelt. „In unserer dynamischen Zeit, in der Wissen sich binnen Jahresfrist verdoppelt, ist lebenslanges Lernen eine Notwendigkeit“, stellt sie heraus und verweist zugleich auf die Konsequenzen: „Bildung ohne Digitalisierung ist künftig nicht mehr vorstellbar.“ Dass auch die OstWestfalenLippe GmbH diesen Megatrend in „sechs Leitprojekten entlang der Bildungskette“ aufgreift, wertet Vieregge als wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung. Bei Geschäftsführer Herbert Weber und Annette Nothnagel, Leiterin der REGIONALE 2022, informierte sie sich, wie die Region die Weichen für die Zukunft gestellt hat.
Kreis Lippe. Drei Monate lang sollte das 9-Euro-Ticket allen Bundesbürgern ein Ansporn sein, um vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Ende August läuft das Angebot aus. Grund genug für die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge, vor der Diskussion über Nachfolge-Projekte zunächst einmal Kosten und Nutzen aus dem lippischen Blickwinkel einer ländlichen Region zu analysieren .
Die Stadt Horn-Bad Meinberg erhält 750.000 Euro Förderung für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem jetzigen Ascheplatz am Eggestadion in Horn. Auf Einladung der CDU Horn-Bad Meinberg besuchte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ina Scharrenbach bereits im Januar kurzfristig das Eggestadion, um sich selbst einen Eindruck vor Ort zu verschaffen.
In dieser Ausgabe:
Kreis Lippe. Das politische Berlin hat derzeit Sommerpause. „Eine gute Gelegenheit, um sich Zeit zu nehmen für die Menschen hier in Lippe und den Austausch mit ihnen“, sagt die heimische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.
Kreis Lippe. Jan Rott aus Detmold genießt derzeit noch einmal sehr bewusst alles Vertraute in seiner Heimat. In zwei Wochen heißt es für ihn Abschied zu nehmen, denn für ein Jahr wird der 21-Jährige im Rahmen eines Austauschprogramms in den USA leben. Mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge, die als Patin im gemeinsamen Programm von Deutschem Bundestag und Amerikanischem Kongress an seiner Seite ist, hat er seine Erwartungen an das Land der unbegrenzten Möglichkeiten geteilt.
