Hendrik Wüst ist seit 2021 Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Im Interview mit CDU aktuell spricht er über seine Zukunftspläne für unser Land.
(es gilt das gesprochene Wort)
Dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe fehlen allein bis zum Jahr 2033 rund 26.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nicht nur der LWL, der gesamte Arbeitsmarkt steht vor der allergrößten Herausforderung der Nachkriegsgeschichte. Es wird nicht die eine Lösung geben, wir müssen nach allen möglichen Stellschrauben schauen und sie dann in die richtige Richtung bewegen.
Den Bielefelder Lasse Rheingans kann man getrost zu den Pionieren im Bereich „New Work“ zählen. Mit der Einführung des Fünf-Stunden-Tages in seiner Agentur hat er im Jahr 2017 Maßstäbe gesetzt. Sogar die „New York Times“ berichtete hierüber. Aus einem Arbeitszeitmodell für seine eigene Agentur wurde mit der Zeit ein Geschäftsmodell: Mittlerweile berät Lasse Rheingans andere Unternehmen in den Bereichen Arbeitszeitgestaltung und Arbeitsorganisation - so auch das in ganz OWL tätige Autohaus Markötter.
Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) hat der Bundesgesetzgeber einen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Dieses Förderinstrument ist insbesondere für notwendige Investitionen in den Bereichen Digitalisierung und IT- und Cybersicherheit von Krankenhäusern und Hochschulkliniken eingerichtet worden.
Mit den Entwicklungen und Herausforderungen der Zuwanderung aus Südosteuropa befasste sich jüngst eine Informationsveranstaltung des CDU Ortsverbandes Horn, die aus einem Impulsvortrag von Verwaltungsvorstand Sabine Beine vom Kreis Lippe und einer anschließenden Diskussion bestand
Barntrup. Bereits vor fünf Jahren wurde der Rückbau der Hauptschule Barntrup-Dörentrup zum Schul- und Bürgerforum durchgeführt und neue moderne Klassenräume für das Gymnasium eingerichtet. Nun wird aktuell der Altbau des Städtischen Gymnasiums Barntrup in Angriff genommen. In dem Großprojekt werden neben der ehemaligen Aula auch der Nord-, Süd- und Osttrakt komplett saniert. Schwerpunkte dabei sind die energetische Ertüchtigung sowie die Bereiche Digitalisierung und Barrierefreiheit.
Gemeinsam mit Barntrups Bürgermeister Borris Ortmeier und Bauausschussvorsitzendem Christian Olschewski (CDU) hat sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ein umfassendes Bild von der aktuellen Bausituation gemacht. Sie unterstützt die Maßnahmen und nennt sie „eine wichtige Investition in die Zukunft der nachfolgenden Generation.“ Gerade bei der Schulinfrastruktur gebe es überall im Land großen Handlungsbedarf. „Bildung ist eines unserer wichtigsten Themen. Gut, dass Barntrup hier am Ball bleibt“, so Vieregge.
Auf Einladung der CDU Bad Meinberg erschienen am 11.03.2023 zahlreiche Bürger und Vereinsvertreter am Kurparkeingang, um die Situation des Badehauses zu diskutieren. Alle Bürger brachten einhellig ihre Sorge über die Zukunft Bad Meinbergs zum Ausdruck. Ein Bad ohne Badehaus sei nicht denkbar.
Mehr, besser und sicherer soll der Radverkehr in Deutschland werden, so steht es im Nationalen Radverkehrsplan (NRVP). Länder und Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbände und Zivilgesellschaft haben ihn gemeinsam als strategischen Handlungsleitfaden erarbeitetet. Gegen Ende der letzten Wahlperiode wurde er von der damals CDU-geführten Bundesregierung beschlossen. Die nun fällige Umsetzung lässt derweil auf sich warten.
Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C legen Haushaltsantrag vor, um Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren
Die Kreistagsfraktionen von CDU und Freie Wähler/Aufbruch C haben ihren Antrag zum Kreishaushalt 2023 gestellt. Ziel der Fraktionen ist es, die Ausgleichsrücklage zu erhalten und die Kreis- und Jugendamtsumlage zu stabilisieren, um den lippischen Städten und Gemeinden mehr finanzielle Spielräume für ihre eigene Arbeit zu lassen. Die FDP-Kreistagsfraktion hat bereits ihre Unterstützung zugesagt.
Der CDU Ortsverband Bad Meinberg kommt am Samstag, den 11. März zwischen 10:00 - 13:00 Uhr mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dabei soll es um die Perspektiven Bad Meinbergs gehen: Am Kurparkeingang (Allee / Ecke Parkstraße) heißt es dann:„Quo vadis Badehaus?“ mit Jens Gnisa und seinem Team.
Besuch aus dem Deutschen Bundestag im Verler Rathaus: Andreas Jung, klima- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, war jetzt gemeinsam mit dem heimischen CDU-Abgeordneten Ralph Brinkhaus zu Gast, um sich aus erster Hand über die klimapolitischen Maßnahmen und Ziele der Stadt zu informieren. Denn mit dem Ziel, bereits im Jahr 2029 klimaneutral sowie weitgehend energieautark zu sein, dürfte Verl bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft mögliche „Mehrfachnutzungen“ nach Ablauf der Förderzeit als kulturelle Einrichtung des Hangar 21.
Es bedarf aus unserer Sicht einer Umnutzung des Gebäudes. Das Gebäude ist brandschutztechnisch auf den aktuellen Stand gebracht worden, um unterschiedliche Nutzungen zu ermöglichen. Der Detmolder Haushalt wird jährlich mit rund 250.000, - € belastet, indem wir den Hangar 21 als Kulturwerkstatt nutzen. Nun wird es aus unserer Sicht Zeit, das zu ändern.
In dieser Ausgabe:
Sprechen Sie mit den Vertretern der CDU im Stadtrat
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung prüft, inwieweit die genutzten Flutlichtanlagen auf den Detmolder Sportplätzen in moderne und leistungsfähige LED-Anlagen umgebaut werden können.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung als verantwortliche Anordnungsbehörde bei geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h die Öffentlichkeitsarbeit und die Beteiligung der Bürgerschaft intensiviert.
Dafür können die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten wie die Beiräte, Social Media, Presse, Rundfunk, Flyers aber auch Aufklärungsgespräche vor Ort genutzt werden.
Auf Einladung der Plattform Nachhaltigkeit des CDU-Bezirksverbandes OWL kamen am 11. Februar Parteimitglieder aus dem ganzen Bezirk Ostwestfalen-Lippe zusammen, um über konkrete Projekte und Ideen zur nachhaltigen Entwicklung der Region zu sprechen.
Im März letzten Jahres nahm Jan Wisomiersky in Detmold sieben ukrainische Flüchtlinge in seinem Haus auf. Die lippische CDU-Kreistagsfraktion sammelte damals intern Geld und Betten, um den von ihrem Kreistagskollegen aufgenommenen Flüchtlingen zu helfen.
15.02.2023 Reken (LWL-CDU-BG). Der Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizevorsitzende der Union besuchte auf Einladung der CDU-Betriebsgruppe des LWL die LWL-Förderschule (Brückenschule) in Reken.
Der seit Jahren anhaltende Boom im Caravaning-Tourismus hat durch die Pandemie zusätzlichen Rückenwind bekommen. Die Unionsfraktion im Bundestag will die damit verbundenen regionalwirtschaftlichen Effekte fördern und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Vor allem in ländlichen Räumen abseits von Küsten und Bergen wollen CDU und CSU die Infrastruktur für den Wohnmobil-Urlaub ausbauen und so Entwicklungschancen nutzbar machen. Auch OWL würde profitieren.