Kooperationspartner bringen Ideen für den Kreis Lippe ein

Lippe weiter nach vorn bringen

05.11.2020

Einige Wochen nach der Kommunalwahl haben sich die CDU, die neu gebildete Fraktion von Freie Wähler/AUFBRUCH C und die FDP auf eine sehr enge inhaltliche Zusammenarbeit im Kreistag des Kreises Lippe verständigt. Die neu gebildete Kooperation will im Kreistag und in der Landesverbandsversammlung starke inhaltliche Akzente setzen und gemeinsam für Lippe wichtige politische Anliegen vorantreiben. Lippe soll zum Kreis der „neuen Chancen“ werden.

CDU Kreisvorsitzender Lars W. Brakhage fasst die Verhandlungen wie folgt
zusammen: „Wir sind verlässliche Partner, wollen Lippe gestalten und bieten unsere aktive Mitarbeit an! Nur gemeinsam wird es gelingen unser Lipperland zukunftsfest zu machen.“

Auf 28 Seiten haben die vier Parteien gemeinsam mit ihren drei Fraktionen, in intensiven und sehr konstruktiven Gesprächen, einige wichtige Schwerpunkte vereinbart.

Im Gesundheitsbereich will sich die Kooperation für die Anwerbung von Hausärzten mithilfe eines so genannten Arztlotsens und für eine Neujustierung der geplanten Strukturen bei den Medizinischen Versorgungszentren/Gesundheitszentren einsetzen.

Hinsichtlich des Klinikums Lippe setzt sich die Kooperation für eine Priorisierung der Qualitätsoffensive und eine Stärkung der Marke "Med in Lippe" ein, um unter dieser Marke rund um das Universitätsklinikum eine Start-up-Gründerszene, die Anbindung einer Pflegeschule am Standort Lemgo und die Kooperation von Klinikum und Pflegeschule mit
der TH OWL im Bereich Pflege 4.0 und Medizintechnik zu koordinieren und zu fördern.

Im Bereich Sicherheit und Ordnung will die Kooperation die Polizeipräsenz erhöhen, Ordnungspartnerschaften mit den Kommunen vorantreiben, das Rettungswesen stärken und enger mit dem Klinikum Lippe verknüpfen. Ralf Ochsenfahrt von den Freien Wählern lobt die Ideen im Bereich der Sicherheit und Ordnung: „Uns kann es damit wieder gelingen, die gefühlte Sicherheit der Lippischen Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.“

Im Rahmen des Naturschutzes für einen nachhaltigen Tourismus in Lippe will sich die Kooperation ebenfalls einsetzen, das Projekt UR.Land in Oerlinghausen soll ein weiterer touristischer Leuchtturm in Lippe werden. Der Landesverband Lippe soll im Bereich des regionalen Tourismusmarketings stärker als bisher Verantwortung übernehmen.

Den Partnern sind lückenlose Handynetze, der Breitbandausbau, eine moderne Verkehrsinfrastruktur nicht zuletzt für unsere regionale Wirtschaft ebenso wichtig wie eine bürger- und wirtschaftsfreundliche Verwaltung mit entsprechenden digitalen Angeboten (EGouvernement).

„Die Verwaltung mehr an die Bedürfnisse der Einwohner anzupassen ist
uns ein wichtiges Anliegen. Die Digitalisierung bringt uns Chancen auch in diesem Bereich, die wir noch nicht ausreichend ausnutzen.“, ist sich Carsten Möller, Vorsitzender der FDP Fraktion und des FDP Kreisverbandes in Lippe, sicher.

Die Kooperation spricht sich weiterhin aus für ein Aufforstungsprogramm „Für jeden Lipper einen Baum pflanzen“, den Ausbau der HyDrive-Wasserstoffregion, Förderung des 5. November 2020 ehrenamtlichen Naturschutzes, erneuerbare Energien zum Beispiel aus Wildpflanzen und
Renaturierungsmaßnahmen an und in Flüssen zum Schutz der heimischen Flora und Fauna ein. „Die Bewahrung der Schöpfung und die nachhaltige Entwicklung des Kreises sind sehr gut möglich. Innerhalb unserer Kooperation hatten diese wichtigen Zukunftsthemen von Anfang an einen hohen Stellenwert.“, so Andreas Epp, der als Fraktionsvorsitzender für die Freien Wähler/Aufbruch C an den Verhandlungen teilnahm.

Im Bereich Mobilität will sich die Kooperation für einen besseren Schienenanschluss von Lippe nach Hannover, Mobilitätsstation in allen lippischen Gemeinden und Städten und einheitliche Bustarife in Lippe unter Einbeziehung der Stadtbusverkehre einsetzen.

„Wir sind sehr zufrieden mit den inhaltlichen Vereinbarungen und der tollen und konstruktiven Atmosphäre in den Gesprächen, Lippe kann so zum Kreis der neuen Chancen werden“ resümiert Lars W. Brakhage, CDU Kreisvorsitzender, der gemeinsam mit CDU Fraktionsvorsitzenden Andreas Kasper für die CDU an den Verhandlungen teilnahm.